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Pflegeunterstützungsgeld

Wenn sich Angehörige entscheiden, ihre Verwandten selbst zu pflegen, bedeutet dies eine enorme Veränderung ihres Lebens. Pflegende Angehörige werden allerdings verstärkt vom Gesetzgeber unterstützt und haben beispielsweise einen Anspruch auf eine maximal 10-tägige, bezahlte Freistellung von ihrer Arbeit. Bezahlt wird diese Zeit durch das Pflegeunterstützungsgeld der Pflegeversicherung.
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10 Tage frei bei akuter Notsituation

Tritt eine akute Pflegesituation eines Verwandten ein, hat der Arbeitnehmer einen Anspruch darauf, unverzüglich von der Arbeit freigestellt zu werden. Die Freistellung gilt dabei für bis zu zehn Arbeitstage und muss nicht vorher angekündigt werden. Die Betriebsgröße ist dabei unerheblich. Jeder Arbeitnehmer hat auf diese Freistellung ein Anrecht, vom ersten Arbeitstag an, auch Minijobber. Diese Regelung gibt es seit 2008, mittlerweile gilt zudem, dass die Freistellung auch bezahlt wird. Zuvor galt diese Zeit als eine Art unbezahlter Urlaub.

BERATER-TIPP

»Das Zauberwort für den Erhalt des Pflegeunterstützungsgeldes lautet „akut“. Die bezahlte Auszeit von bis zu zehn Arbeitstagen kann nicht genommen werden, wenn es sich eine Pflegesituation lediglich anbahnt.«

Einführung des Pflegeunterstützungsgeldes

Durch die Einführung des Pflegeunterstützungsgeldes wird dem Arbeitnehmer, der eine Pflege-Auszeit nimmt, bis zu 90 Prozent des Nettogehalts ersetzt. Die Bezahlung übernimmt hierbei nicht der Arbeitgeber, sondern die Pflegeversicherung des Pflegebedürftigen. Die Zahlung erfolgt auf Antrag.

Neue Definition von nahen Angehörigen

Zum Jahresbeginn 2015 wurde die Gruppe der Personen erweitert, die eines der Pflegemodelle in Anspruch nehmen kann. Vorher wurden zur Gruppe der nahen Angehörigen die Eltern, Groß- und Schwiegereltern, Eheleute und Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft zu den nahen Angehörigen gezählt. Mittlerweile gehören zu diesem Kreis auch Stiefeltern, Schwägerinnen, Schwager und Partner in lebenspartnerschaftlichen Gemeinschaften. Zudem gehören Schwieger- und Enkelkinder sowie Adoptiv- und Pflegekinder des Ehe- oder Lebenspartners zu den nahen Angehörigen.

Antrag auf Freistellung von der Arbeit

Der Arbeitnehmer muss seinem Arbeitgeber unverzüglich mitteilen, dass er nach Paragraf 2 Absatz 1 des Pflegezeitgesetzes eine Freistellung in Anspruch nehmen möchte. Dabei muss er klarstellen, wie viele Tage er sich freistellen lassen möchte. Maximal kann er sich zehn Tage freistellen lassen. Der Arbeitgeber hat hierbei das Recht, eine ärztliche Bescheinigung von dem Pflegebedürftigen zu verlangen. Diese Bescheinigung benötigt man später auch, um die Auszahlung des Pflegeunterstützungsgeldes zu beantragen.

Kündigungsschutz
Nicht nur durch die finanzielle Hilfe werden pflegende Angehörige vom Gesetzgeber unterstützt. Denn wer sich für kurze oder längere Zeit freinehmen möchte, um seine Angehörigen zu pflegen, der genießt Kündigungsschutz. Dieser tritt maximal 12 Wochen vor Beginn der Pflegezeit ein und gilt bis zum Ende der Pflegezeit.

Beantragung von Pflegeunterstützungsgeld

Das Pflegeunterstützungsgeld wird bei der Pflegekasse des Pflegebedürftigen beantragt, die Pflegeversicherung des pflegenden Angehörigen hat mit der Auszahlung nichts zu tun. Der Antrag muss bei der Pflegekasse „unverzüglich“, also so schnell wie möglich, eingehen. Die Pflegeversicherung benötigt zudem die (auch später noch nachzureichende) Bestätigung über Lohnausfall und das Attest über die Pflegebedürftigkeit des Angehörigen.

Entlastung durch staatliches Darlehen

Muss sich der pflegende Angehörige eine längere Auszeit nehmen, um seinen Angehörigen zu versorgen, kann er dies in einem Betrieb mit mehr als 15 Mitarbeitern über einen Zeitraum von maximal sechs Monaten tun. In einem Betrieb von mehr als 25 Mitarbeitern kann eine Familienpflegezeit von bis zu zwei Jahren genommen werden. Ganz aus dem Job aussteigen kann der Arbeitnehmer in diesem Fall jedoch nicht, eine Mindestanzahl von 15 Stunden pro Woche muss er auch weiterhin leisten. Neu in diesem Zusammenhang ist, dass der Gesetzgeber bei diesen Auszeiten ein zinsloses Darlehen in Höhe von der Hälfte des Nettogehalts gewährt.

Für direkte Nachkommen kann es teuer werden

Wenn Pflegekosten nicht durch privates Vermögen oder eine Pflegeversicherung gedeckt werden können, müssen in der Regel die Familienangehörigen für die Pflegekosten aufkommen. Denn die gesetzliche Pflegeversicherung reicht nicht aus, um die Kosten zu decken. Zusätzlich kann auf direkte Nachkommen auch Elternunterhalt zukommen. Deshalb sollte sich möglichst frühzeitig mit einer ausreichenden Absicherung für den Pflegefall auseinandergesetzt werden.

Dieser Artikel wurde zuletzt am 22.04.2019 aktualisiert.
Über den Autor
Leοn Κnigge
Leon Knigge
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