PKV: Millionen Versicherte dürfen auf hohe Rückzahlungen hoffen

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von Munkhjin Enkhsaikhan
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Das Landgericht Potsdam hat entschieden, dass Axa-Kunden jahrelang zu hohe Beiträge gezahlt haben. Das Urteil könnte Folgen für Millionen Versicherte haben.

10.000 Euro und mehr pro Vertrag möglich

Millionen privat Kranken­versicherte dürfen womöglich auf hohe Rückzahlungen ihrer Kranken­kassen hoffen. Bei einigen Versicherten geht es dabei um 10.000 Euro und mehr. Hintergrund ist ein Urteil des Landgerichts Potsdam, das Beitrags­erhöhungen der Axa Kranken­­versicherung AG für unrechtmäßig erklärte.

Das Urteil hat voraussichtlich Auswirkungen auf fast alle gut 8 Millionen private Kranken­versicherte in Deutschland, denn neben der Axa haben vermutlich weitere Versicherungen die Beiträge unrechtmäßig angehoben. Die Axa hatte bereits im Vorfeld der Entscheidung angekündigt, in Revision zu gehen. Über diese wird dann der Bundes­gerichtshof (BGH) entscheiden.

Wie das Landgericht Potsdam entschied, war der von der Axa beauftragte Treuhänder, der Beitrags­erhöhungen genehmigen muss, nicht unabhängig. Als unabhängig gelten Treuhänder nur dann, wenn nicht mehr als 30 Prozent der Einkünfte von einem Unternehmen stammen. Dieses sei bei dem Treuhänder der Axa nicht der Fall gewesen, so das Gericht.

Rückforderungssumme zuzüglich Zinsen

„Ein Versicherungs­nehmer, der zum Beispiel seit 2008 bei der beklagten AXA Prämienerhöhungen erhalten hat, kann nun leicht auf eine Rückforderungssumme von 10.000 Euro und mehr kommen“, hat Alexander Vorgerd, Versicherungs­fachmann bei transparent-beraten.de, errechnet. „Zu dieser Summe können nun rund 260 Euro pro Monat hinzukommen, gerechnet ab der letzten Beitrags­erhöhung zum Januar 2017. Denn alle Beiträge, die seitdem zu viel gezahlt wurden, müssen ebenfalls erstattet werden – und zwar zuzüglich Zinsen“, erklärt Vorgerd.

Weitere Einzelheiten zum Urteil sind in einer gemeinsamen Pressemitteilung von Kläger-Anwalt Dr. Knut Pilz und transparent-beraten.de zu finden: Link zur Pressemitteilung.

Über das Urteil berichteten u. a. bereits Focus online und handelsblatt.com.