Recht im Bereich Rechtsschutz

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Wie Sie der Rechtsbereich Rechtsschutz im Versicherungsrecht aus.


Das Wichtigste in Kürze

Die rechtlichen Grundlagen für sämtliche Versicherungen des Rechtsschutzbereichs – vom Arbeits­rechtsschutz über den Verkehrs­rechtsschutz bis hin zum Vertrags­rechtsschutz – basieren auf dem Versicherungsvertragsgesetz (VVG) sowie auf dem Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG).

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  1. Rechtliche Grundlagen
  2. Themenfelder

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  1. Rechtliche Grundlagen
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Das Wichtigste in Kürze

Die rechtlichen Grundlagen für sämtliche Versicherungen des Rechtsschutzbereichs – vom Arbeits­rechtsschutz über den Verkehrs­rechtsschutz bis hin zum Vertrags­rechtsschutz – basieren auf dem Versicherungsvertragsgesetz (VVG) sowie auf dem Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG).

Rechtliche Grundlagen

Versicherungsvertragsgesetz

Wie auch in anderen Bereichen des Versicherungsrechts regelt auch beim Rechtsschutz-Versicherungsrecht das Versicherungsvertragsgesetz (VVG) die besonderen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien eines Rechtsschutz­versicherungsvertrages. Zugleich gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Versicherers und ggf. zusätzliche Bedingungen.


Versicherungsaufsichtsgesetz

In einem Rechtsstreit zwischen Versicherungsnehmer und Versicherungsgeber kann, je nach Ausgangslage, auch das Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) eine Rolle spielen. Dieses definiert unter anderem die gesetzlichen Vorgaben des Geschäftsbetriebs von Versicherungsgeschäften (und zudem von Pensionsfondsgeschäften). Die Aufsicht über das VAG hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin), die grundsätzlich für Versicherungen und Banken (inklusive Wertpapierhandel) zuständig ist. Dieses gilt allerdings nicht für Sozial­versicherungsunternehmen.

Das VAG bestimmt nach Europäischem Recht den geforderten Mindestumfang der Details, eines Versicherungsvertrages. Auch werden Vorgaben zur Gestaltung der Anträge und der Verbraucherinformation vorgegeben.

Im VAG ist außerdem festgelegt, welche Unternehmen dem Gesetz unterliegen und von der Aufsichtsbehörde überwacht werden. Dieses sind nicht nur Unternehmen, die selbst Versicherungsgeschäfte tätigen, sondern auch Unternehmen, die an Versicherern beteiligt sind.


Themenfelder

Welche Rechtsprechung Anwendung findet, ist von der Art der Rechtsschutz­versicherung abhängig. So ist beispielsweise das Verkehrsrecht Grundlage bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit einer Verkehrs­rechtsschutz­versicherung. Das Arbeitsrecht ist wiederum Grundlage, wenn es um eine Arbeits­rechtsschutz­versicherung geht.

Bei Rechtsfragen wenden Sie sich an Rechts- und Fachanwalt für Versicherungsrecht:

Dr. Knut Pilz

E‑Mail: pilz@pwp.berlin
Telefon: +49 (0) 30 89730890

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