Recht im Bereich Rechts­schutz

Das erwartet Sie hier

Wie Sie der Rechtsbereich Rechts­schutz im Versicherungsrecht aus.

Inhalt dieser Seite
  1. Rechtliche Grundlagen
  2. Themenfelder

Das Wichtigste in Kürze

Die rechtlichen Grundlagen für sämtliche Versicherungen des Rechts­schutzbereichs – vom Arbeits­rechts­schutz über den Verkehrs­rechts­schutz bis hin zum Vertrags­rechts­schutz – basieren auf dem Versicherungsvertrags­gesetz (VVG) sowie auf dem Versicherungsaufsichts­gesetz (VAG).

Rechtliche Grundlagen

Versicherungsvertrags­gesetz

Wie auch in anderen Bereichen des Versicherungsrechts regelt auch beim Rechts­schutz-Versicherungsrecht das Versicherungsvertrags­gesetz (VVG) die besonderen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien eines Rechts­schutz­versicherungsvertrages. Zugleich gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Versicherers und ggf. zusätzliche Bedingungen.


Versicherungsaufsichts­gesetz

In einem Rechtsstreit zwischen Versicherungsnehmer und Versicherungsgeber kann, je nach Ausgangslage, auch das Versicherungsaufsichts­gesetz (VAG) eine Rolle spielen. Dieses definiert unter anderem die ­gesetzlichen Vorgaben des Geschäftsbetriebs von Versicherungsgeschäften (und zudem von Pensionsfondsgeschäften). Die Aufsicht über das VAG hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin), die grundsätzlich für Versicherungen und Banken (inklusive Wertpapierhandel) zuständig ist. Dieses gilt allerdings nicht für Sozial­versicherungsunternehmen.

Das VAG bestimmt nach Europäischem Recht den geforderten Mindestumfang der Details, eines Versicherungsvertrages. Auch werden Vorgaben zur Gestaltung der Anträge und der Verbraucherinformation vorgegeben.

Im VAG ist außerdem festgelegt, welche Unternehmen dem Gesetz unterliegen und von der Aufsichtsbehörde überwacht werden. Dieses sind nicht nur Unternehmen, die selbst Versicherungsgeschäfte tätigen, sondern auch Unternehmen, die an Versicherern beteiligt sind.


Themenfelder

Welche Rechtsprechung Anwendung findet, ist von der Art der Rechts­schutz­versicherung abhängig. So ist beispielsweise das Verkehrsrecht Grundlage bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit einer Verkehrs­rechts­schutz­versicherung. Das Arbeitsrecht ist wiederum Grundlage, wenn es um eine Arbeits­rechts­schutz­versicherung geht.

Bei Rechtsfragen wenden Sie sich an Rechts- und Fachanwalt für Versicherungsrecht:

Dr. Knut Pilz

E‑Mail: pilz@pwp.berlin
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