Erfahrungen & Bewertungen zu transparent-beraten.de GmbH
Transparent-Beraten logo
ic_local_phone_black_24px Created with Sketch.
sandwich Created with Sketch.
Wir beraten Sie gern!

Unsere Berater freuen sich von Montag bis Freitag von 9 bis 17 Uhr (oder nach Vereinbarung) auf Ihre Fragen.

030 – 120 82 82 8 kontakt@transparent-beraten.de
Zweigstellen
Deutschlandweit in Bayern, NRW, Niedersachsen etc. Alle Zweigstellen ›

Recht im Bereich Rechtsschutz

Die rechtlichen Grundlagen für sämtliche Versicherungen des Rechtsschutzbereichs – vom Arbeitsrechtsschutz über den Verkehrsrechtsschutz bis hin zum Vertragsrechtsschutz – basieren auf dem Versicherungsvertragsgesetz (VVG) sowie auf dem Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG).
Wer schreibt und berät hier eigentlich?
Über Uns

Rechtliche Grundlagen

Versicherungsvertragsgesetz

Wie auch in anderen Bereichen des Versicherungsrechts regelt auch beim Rechtsschutz-Versicherungsrecht das Versicherungsvertragsgesetz (VVG) die besonderen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien eines Rechtsschutzversicherungsvertrages. Zugleich gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Versicherers und ggf. zusätzliche Bedingungen.

Versicherungsaufsichtsgesetz

In einem Rechtsstreit zwischen Versicherungsnehmer und Versicherungsgeber kann, je nach Ausgangslage, auch das Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) eine Rolle spielen. Dieses definiert unter anderem die gesetzlichen Vorgaben des Geschäftsbetriebs von Versicherungsgeschäften (und zudem von Pensionsfondsgeschäften). Die Aufsicht über das VAG hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin), die grundsätzlich für Versicherungen und Banken (inklusive Wertpapierhandel) zuständig ist. Dieses gilt allerdings nicht für Sozialversicherungsunternehmen.

Das VAG bestimmt nach Europäischem Recht den geforderten Mindestumfang der Details, eines Versicherungsvertrages. Auch werden Vorgaben zur Gestaltung der Anträge und der Verbraucherinformation vorgegeben.

Im VAG ist außerdem festgelegt, welche Unternehmen dem Gesetz unterliegen und von der Aufsichtsbehörde überwacht werden. Dieses sind nicht nur Unternehmen, die selbst Versicherungsgeschäfte tätigen, sondern auch Unternehmen, die an Versicherern beteiligt sind.

Themenfelder

Welche Rechtsprechung Anwendung findet, ist von der Art der Rechtsschutzversicherung abhängig. So ist beispielsweise das Verkehrsrecht Grundlage bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit einer Verkehrsrechtsschutzversicherung. Das Arbeitsrecht ist wiederum Grundlage, wenn es um eine Arbeitsrechtsschutzversicherung geht.

Dieser Artikel wurde zuletzt am 15.12.2020 aktualisiert.
Über den Autor
Leοn Κnigge
Leon Knigge
mehr erfahren
ic_arrow_upward_black_24px Created with Sketch. zum Seitenanfang