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Firmenrechts­schutz­versicherung für Genossenschaften

Genossenschaften stellen im deutschen Unternehmensrecht eine besondere Rechtsform dar. Für Geschäftspartner oder Kunden kann eine Genossenschaft jedoch wie jede andere Firma auftreten. Genossenschaften sind den selben rechtlichen Risiken ausgesetzt. Auch für sie lohnt sich deshalb die Firmenrechtsschutzversicherung.
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Genossenschaftsrecht und Rechtsschutzversicherung

Für den Bereich des Genossenschaftsrechts gibt es eine Vielzahl von spezialisierten Rechtsanwälten und Anwaltskanzleien. Was es jedoch nicht gibt, das sind auf die Anforderungen von Genossenschaften spezialisierte Anbieter von Rechtsschutzversicherungen. Die unterscheiden schließlich nicht nach der Rechtsform eines gewerblichen Kunden. Stattdessen stehen die Risikofaktoren sowie der denkbare Streitwert im Vordergrund. Genossenschaften können zudem in unterschiedlichen Rollen auftreten: als Vermieter, als Produzent, als Händler, als Dienstleister oder als Energieunternehmen.

Wirtschaftlich ausgerichtete Genossenschaften – ob Produktion, Vertrieb oder Dienstleistung – bietet sich die Firmenrechtsschutzversicherung an. Der gewerbliche Rechtsschutz eröffnet Genossenschaften die selben Leistungen wie Unternehmen anderer Rechtsformen. Je nach Geschäftsbereich können alle der üblichen vier Bausteine einer Rechtsschutzversicherung für Genossenschaften sinnvoll sein.

Allgemeines zum Rechtsschutz für Genossenschaften

Abgesehen von ihrer besonderen Form der inneren Organisation treten Genossenschaften nach außen als normales Unternehmen in Erscheinung. Ob als kleiner Dorfladen oder großes Kreditinstitut: Genossenschaften, die wirtschaftlich tätig sind, unterliegen den gleichen Risiken wie gewinnorientierte Unternehmen.

Wirtschaftende Genossenschaften stehen in Beziehungen mit Kunden, mit Mitarbeitern, mit der öffentlichen Verwaltung, mit Geschäftspartnern und mit der Konkurrenz. Kurz: Als Organisation nehmen Genossenschaften wie andere Unternehmen auch an der Gesellschaft teil. Somit profitieren Genossenschaften im selben Maße von der Absicherung gegen die Kosten für das Austragen von Rechtsstreitigkeiten.

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Rechtsschutz für Genossenschaften in der Landwirtschaft

Für den Versicherungsschutz jedes Agrarbetriebs steht an erster Stelle die Absicherung von Anlagen, Arbeitskräften und Erzeugnissen über eine Agrarversicherung. Aber direkt an zweiter Stelle sollte eine passende Rechtsschutzversicherung stehen. Allerdings erhalten Genossenschaften für ihre Agrarbetriebe nur dann Rechtsschutz, wenn die Mitgliedschaft in einer landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft nachgewiesen werden kann. Ohne entsprechende Sozial- und Unfallversicherung können sich auch genossenschaftlich organisierte Landwirte nicht gegen die Kosten eines Rechtsstreits versichern lassen.

In einer Rechtsschutzversicherung für landwirtschaftliche Betriebe können Genossenschaften auch ihren Hofladen oder eine Metzgerei eintragen lassen. Die Kosten richten sich nach der bewirtschafteten und/oder verpachteten Fläche sowie nach den Jahresumsätzen der mitversicherten Nebenbetriebe. Als Verpächter von Grundstücken profitieren Genossenschaften der Landwirtschaft vom Immobilien-Baustein ihrer Rechtsschutzversicherung.

Genossenschaften in der Landwirtschaft
Die Landwirtschaft zählt als der erste Sektor jeder Volkswirtschaft. In Deutschland sind in der ländlichen Wirtschaft traditionell zahlreiche Genossenschaften aktiv. In der DDR war die Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaft (LPG) die reguläre Rechtsform für Agrarbetriebe. Während der Zeit nach der DDR wurden viele Betriebe als Agrargenossenschaft weitergeführt oder nach und nach neu gegründet. Mit dem stärker werdenden Wettbewerbsdruck schlossen sich viele Genossenschaften der Landwirtschaft zu größeren Betrieben zusammen.

Rechtsschutz für Wohngenossenschaften

Wohnungsbaugenossenschaften können als Bauherr und als Vermieter tätig sein. In beiden Fällen empfiehlt sich eine passende Rechtsschutzversicherung. In der Bauphase können Genossenschaften ihr Vorhaben über die Rechtsschutzversicherung für Bauherren absichern. Sobald die neuen Wohneinheiten dann vermietet werden, bietet sich ein gebündeltes Versicherungskonzept für Hausverwaltungen an. Der Umgang mit zahlreichen Mietparteien erhöht das Risiko, im Streit einen Anwalt beauftragen zu müssen. Hier finden Genossenschaften im Vermieterrechtsschutz die geeignete Absicherung.

Die Kosten einer Rechtsschutzversicherung für Genossenschaften der Wohnungswirtschaft richten sich zunächst nach Anzahl und Größe der vermieteten Wohneinheiten sowie nach der eingenommenen Jahresbruttomiete. Sollte es einmal zum ernsthaften Streit mit einem oder mehreren Mietern kommen und ein Anwalt notwendig werden, werden der Genossenschaft die Kosten dafür vom Versicherer erstattet. Juristische Auseinandersetzungen mit der Verwaltung sind ebenfalls über die Rechtsschutzversicherung abgedeckt.

Rechtsschutz für Genossenschaften der Energiewirtschaft

Weil Genossenschaften schon immer als Alternative zu kapitalistischer Wirtschaftsorganisation verstanden werden, finden sich bei den Genossenschaften in der Energiewirtschaft Betriebe, die auf nachhaltige Weise eine Region mit Strom und Wärme versorgen wollen. Ohne für einen Investor Renditen erwirtschaften zu müssen, konzentrieren sich Genossenschaften darauf, ihre Mitglieder auf nachhaltige Weise mit bezahlbarer Energie zu versorgen.

Rechtsstreit kann hier nicht nur mit den Endabnehmern entstehen (z. B. über abgerechneten Stromverbrauch). Auch mit Behörden wie der Bundesnetzagentur oder der öffentlichen Verwaltung kann einer Energiegenossenschaft juristisch aneinander geraten. Über diese Fälle hinaus kann die Rechtsschutzversicherung für Genossenschaften der Energiewirtschaft um einen Vermögensschaden-Rechtsschutz erweitert werden. So wäre auch für den Fall eines durch Fehler im Betriebsablauf verursachte Schäden am Vermögen Dritter die Übernahme der Kosten gesichert.

Rechtsberatung der Genossenschaftsverbände

Genossenschaften sind gesetzlich dazu verpflichtet, Mitglied in einem Prüfungsverband zu sein. Prüfungsverbände sind dafür zuständig, regelmäßig die wirtschaftliche Situation ihrer Genossenschaften festzustellen. Sie sind sozusagen die Wirtschaftsprüfer für Genossenschaften. Darüber hinaus gibt es auch Organisationen, die als Interessenvertreter von Gewerkschaften dienen.

Über einen Genossenschaftsverband können Genossenschaften von dessen Rechtsberatung profitieren. Der Vorteil im Vergleich zu Beratungsleistungen der Rechtsschutzversicherung ist, dass die Juristen der Verbände auf die relevanten Rechtsgebiete spezialisiert sind. Um zwei Beispiele zu nennen: Der Genossenschaftsverband e. V. und der Deutsche Genossenschafts- und Raiffeisenverband e. V. bieten jeweils ihren Mitgliedern kompetente Rechtsberatung an. Letzterer erstellt zusätzlich zur anwaltlichen Beratung auch juristische Gutachten.

Dieser Artikel wurde zuletzt am 16.07.2019 aktualisiert.
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Mario Müller
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